Grenzüberschreitende Arbeitnehmertätigkeit


Der neue Mitarbeiter mit Ansässigkeit in Österreich soll bei der in Deutschland ansässigen Gruppengesellschaft angestellt werden, wird aber als Head of Operations der in den Niederlanden ansässigen Zwischenholding für Europa zugeordnet und an 150 bis 200 Tagen zwischen verschiedenen Standorten umherreisen. Welche steuerlichen Folgen ergeben sich für den Mitarbeiter und die Gruppengesellschaften? Was ist aus sozialversicherungs- und arbeitsrechtlicher Sicht zu beachten?

Die Mitarbeiterin der deutsch-französischen Unternehmensgruppe mit Ansässigkeit in Frankreich ist bei der in Deutschland ansässigen Gruppengesellschaft angestellt. Sie pendelt zwischen ihrem französischen Wohnsitz und ihrer deutschen Arbeitsstätte, arbeitet aber regelmäßig im Home Office und neuerdings immer öfter vor Ort bei einer in Frankreich ansässigen Gruppengesellschaft. Außerdem soll sie für einige Wochen ein Projekt bei einem Kunden in der Schweiz leiten. Wird sie die Voraussetzungen der Grenzgängerregelung im Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich erfüllen?

Grenzüberschreitende Arbeitnehmertätigkeiten sind mit einer Unzahl an Fragestellungen verbunden. Diese führen allein im steuerlichen Bereich zu einer beeindruckenden Komplexität, wobei die Arbeitgeberseite und die Arbeitnehmerseite gleichzeitig im Blick behalten werden müssen. Der Arbeitgeber hat gegebenenfalls lohnsteuerliche Aspekte zu berücksichtigen. Sofern durch die Tätigkeit eines Arbeitnehmers eine ausländische Betriebsstätte begründet wird, müssen möglicherweise lohnsteuerliche Pflichten im Betriebsstättenstaat erfüllt werden. Außerdem kann aufgrund des Vorliegens der Betriebsstätte ein Teil des Unternehmensergebnisses im Ausland der Besteuerung unterliegen. Zumindest eine temporäre Doppelbesteuerung ist somit nicht auszuschließen. Außerdem spielen oftmals verrechnungspreisfachliche Fragen eine Rolle.

Der Arbeitnehmer möchte wissen, wie hoch seine Gesamtsteuerbelastung in den verschiedenen Tätigkeitsstaaten sein wird und zwar vor (!) der Aufnahme seiner Tätigkeit. Selbstverständlich interessiert ihn auch die Höhe seiner sozialversicherungsrechtlichen Abgaben. Sofern und soweit nationale steuerliche Begünstigungsvorschriften für Expatriates zur Anwendung kommen, können in bestimmten Konstellationen Switch-over oder Subject-to-tax-Klauseln zu prüfen sein. Das macht die Prognose der Höhe der Gesamtsteuerbelastung nicht einfacher.

Grenzgängerregelungen sind Sondervorschriften in Doppelbesteuerungsabkommen, die dazu führen, dass die Arbeitseinkünfte des Grenzgängers unter bestimmten Voraussetzungen in seinem Ansässigkeitsstaat und nicht – wie das oftmals der Fall wäre – (größtenteils) in seinem Tätigkeitsstaat besteuert werden. Derzeit enthalten lediglich die Doppelbesteuerungsabkommen, die Deutschland mit Frankreich, Österreich und der Schweiz abgeschlossen hat, solche Sondervorschriften. Dabei nimmt die Grenzgängerregelung im Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz eine „Exotenrolle“ ein. Aber auch die deutsch-französische Grenzgängerregelung hat ihre Besonderheiten. Das wird nicht zuletzt deutlich, wenn es um die Besteuerung der Abfindung eines Grenzgängers geht. Durch die Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Partnern stelle ich Ihnen steuerliche, sozialversicherungs- und arbeitsrechtliche Analysen grenzüberschreitender Sachverhalte zur Verfügung. Im Idealfall geschieht dies vor der Aufnahme einer grenzüberschreitenden Tätigkeit, aber auch nach diesem Zeitpunkt kann eine umfassende Prüfung sinnvoll sein.